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Maut-Buch auf dem Weg nach Brüssel
Der Europapolitiker Martin Sonneborn (MdEP) hat am vergangenen Freitag das Buch über die Vereinbarkeit der sogenannten Pkw-Maut mit dem Recht der Europäischen Union entgegengenommen. Sonneborn ist Abgeordnerter der Partei DIE PARTEI im EU-Parlament und machte im Rahmen der Veranstaltung „Krawall und Satire“ in Würzburg halt. Damit ist das Buch nunmehr offiziell in Brüssel angekommen und kann bei den weiteren Schritten Beachtung finden.
Neuerscheinung
Foto: die-maut.de
Mein neues Buch „Die Vereinbarkeit der sogenannten Pkw-Maut mit dem Recht der Europäischen Union“ ist im Ergon-Verlag erschienen und ab sofort im Handel erhältlich.
Darin werden die wesentlichen Fragen der Europarechtskonformität der deutschen Ausgestaltung der Pkw-Maut geklärt. Herausgegeben von der Juristischen Fakultät der Universität Würzburg bietet das Werk einen umfassenden Blick auf die rechtlichen Aspekte der Infrastrukturabgabe und zeigt Schwachstellen der verabschiedeten Gesetze auf.
Foto: die-maut.de
Alle Informationen zum Buch finden Sie unter: www.die-maut.de
Schulgesetz von NRW verstößt gegen AGG
Auf den Internetseiten der Initiative „Kurze Beine – Kurze Wege“ ist ein Artikel zu der Abhandlung „Die staatliche Bekenntnisschule im Lichte des AGG“ erschienen. Darin heißt es: „Wir sind gespannt, wie die politischen Entscheidungsträger mit der juristischen Einschätzung Hartmanns umgehen.“
Den gesamten Artikel können Sie hier einsehen:
- Schulgesetz von NRW verstößt gegen AGG (kurzebeinekurzewege.de, 17.10.2015)
Abhandlung in der Fachzeitschrift „Die Öffentliche Verwaltung“ erschienen
Foto: Bonkos
Es freut mich, dass meine Abhandlung zum Thema „Die staatliche Bekenntnisschule im Lichte des AGG – Das 11. Schulrechtsänderungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen auf dem Prüfstand“ in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift „Die Öffentliche Verwaltung“ (Heft 20, 2015) erschienen ist.
Die Abhandlung befasst sich mit Verstößen gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, die sich durch das Institut der in staatlicher Trägerschaft stehenden Konfessionsschule in Verbindung mit der derzeitigen Ausgestaltung des nordrhein-westfälischen Schulgesetzes ergeben.
- Die staatliche Bekenntnisschule im Lichte des AGG,
in: DÖV 2015, 875 ff.
Bonkos‘ Frage des Tages:
Stellt die Anforderung „Berufserfahrung“ in einer Stellenanzeige eine Altersdiskriminierung dar?
Bonkos‘ Lektüretipp:
Es wird ja viel geredet aber wenig gesagt zu dem Thema. Von Bauchgefühlen und anderen Ängsten abgesehen, mal ein ganz nüchterner (rechtlicher) Blick auf die Thematik.
Die gleichgeschlechtliche Ehe und Art. 6 GG
von Elisa Freiburg